Bericht: Doch kein Ministerium für Digitales

GDN - Im Falle einer Großen Koalition wird es anders als diskutiert wohl doch kein Ministerium für Digitales geben. SPD und Union wollen die Zuständigkeit für das als zentral erachtete Thema aber neu aufteilen.

Die Koordination des Themas "liegt beim Bundeskanzleramt und einem von der SPD zu besetzenden Ressort", heißt es im Entwurfspapier der Arbeitsgruppe Digitales für den Koalitionsvertrag, über das der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstagausgabe) berichtet. Weil es sich um ein Querschnittsthema handele, würden alle anderen Ministerien eingebunden. Für einen Investitionsfonds Digitalisierung sollen in der laufenden Wahlperiode insgesamt zwölf Milliarden Euro vom Bund bereitgestellt werden. Öffentlich gefördert werden sollen in diesem Bereich künftig "ausschließlich zukunftsfähige und gigabitfähige Technologien". Angekündigt wird außerdem, den 5G-Mobilfunk 2020 einzuführen. Die Technologie soll in fünf Regionen des Landes prioritär gestartet werden, "um Forschung zu intensivieren und Infrastrukturausbau zu beschleunigen", heißt es in dem Papier weiter.