Wirtschaftsministerin: Internet gehört zur Grundversorgung

GDN - Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) hat ein radikales Umdenken gefordert, um den zu langsamen Ausbau der Breitbandverbindungen in Deutschland zu beschleunigen. "Die Digitalisierung ist inzwischen so wichtig, dass ein ordentlicher Zugang zum Internet ebenso zur Grundversorgung gehört wie Strom, Wasser und Straßen", sagte Zypries dem Nachrichtenmagazin Focus.

Mit Blick auf die lückenhafte digitale Infrastruktur nannte Zypries "das Resultat beim Breitbandausbau nach vier Jahren nicht zufriedenstellend". Gebraucht würden "Gigabitnetze, um erfolgreich sein zu können. 50 Mbit reichen keinesfalls aus", sagte die Bundeswirtschaftsministerin. "Leider gibt es viele Sonntagsreden zum Breitbandausbau, aber zu wenig Geld und politischen Willen für eine wirklich zufriedenstellende und zukunftsweisende Infrastruktur." Alleine durch den Wettbewerb der Unternehmen sei das nicht zu schaffen. Zypries forderte deshalb eine aktivere Rolle der öffentlichen Hand beim Breitbandausbau. "Ich glaube schon, dass der Staat mehr tun muss, dann wären wir heute weiter", sagte sie. Sie schlug vor, dass Bund, Länder und Kommunen gemeinsam mit den Unternehmen in den digitalen Ausbau investieren und "sich die Investitionen dann von den Kunden zurückholen", sagte die Ministerin. "Solche Mischmodelle gibt es und sie sind nachahmenswert."